Pressespiegel

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Nach Festnahmen bei 1.Mai-Demo der KPÖ in Linz: Grüne fordern Aufklärung

derstandard.at
Sam, 2009-05-02

Menschenrechts-Sprecher Trübswasser: "Vorgehen klärungsbedürftig" - Sicherheitsdirektor Lißl verteidigt Einschreiten der Polizei

Linz - Nach der 1. Mai-Demonstration der KPÖ am Freitag in Linz, die mit fünf Festnahmen und mehreren Verletzten zu Ende gegangen ist, fordern die Grünen in Oberösterreich Aufklärung. Das Vorgehen der Exekutive sei klärungsbedürftig, sagte Menschenrechtssprecher Gunther Trübswasser im ORF Radio Oberösterreich am Samstag. Der oberösterreichische Sicherheitsdirektor Alois Lißl verteidigte das Vorgehen der Polizei.

"Ich möchte schon festhalten, dass ich gegen vermummte Demonstranten bin. Aber welche Ausbrüche am Einschreiten der Polizei zu sehen war, das ist klärungsbedürftig", erklärte Trübswasser. Lißl hielt indes fest, die Beamten hätten konsequent gehandelt. Die Demonstranten seien immer wieder aufgefordert worden, ihre Vermummung aufzuheben. Erst als die Demonstranten dem nicht nachkamen, sah man sich zum Einschreiten gezwungen, zumal gegen die Beamten auch bereits Pfefferspray eingesetzt worden sei. Die Demonstration war schließlich mit rund 20 Verletzten und fünf Festnahmen zu Ende gegangen. Die Festgenommenen waren am Samstag wieder auf freiem Fuß.

In Wien vermisste der Grüne Justizsprecher Albert Steinhauser das Einschreiten der Polizei am 1. Mai: Er schrieb am Samstag in einer Aussendung unter Berufung auf Augenzeugen von "über 100 Rechtsextremisten", die sich am Freitag "zu einem demonstrationsähnlichen Zug am Praterstern" getroffen hätten. Steinhauser ortete ein "mögliches Versagen der Behörden", das er "parlamentarisch überprüfen" will, wie er ankündigte.

Fünf Festnahmen, mehr als 20 Verletzte

Die 1. Mai-Demonstration der KPÖ am Freitag in Linz ist mit fünf Festnahmen und mehr als 20 Verletzten zu Ende gegangen. Die Versammlung wurde zwar rechtmäßig angemeldet, geriet jedoch durch 50 Vermummte, die sich laut Polizei eingeschlichen hatten, aus den Fugen und eskalierte schließlich. Die KPÖ hingegen spricht in einer Aussendung von einer massiven Polizeiprovokation.

Gegen 12.00 Uhr befanden sich die rund 100 Polizisten und 500 bis 700 Demonstrationsteilnehmer am Linzer Blumauerplatz. 50 Vermummte, die sich weigerten, ihre Maskierung aufzugeben, wurden von der Polizei umstellt und am Weitergehen gehindert. Für Einsatzleiter Erwin Fuchs war dies notwendig, um sicherzustellen, strafbare Handlungen zu vermeiden.

"Fadenscheiniger Vorwand"

Dem entgegen erklärte die KPÖ, dass sich niemand unerlaubt in die Demonstration eingeschlichen habe. Dies sei nur ein fadenscheiniger Vorwand gewesen, die Demonstration daran zu hindern, loszugehen: "Die Polizei verfolgte eine eindeutige Eskalationsstrategie, ihre Präsenz und ihre Aktionen waren unangemessen, übertrieben und höchst provokant." so KPÖ-Bezirksvorsitzender Roland Hochstöger.

Auf dem Weg zum Linzer Hauptplatz eskalierte die Situation schließlich. Auf beiden Seiten gab es Verletzte. Außerdem wurden fünf Personen festgenommen, darunter auch der Vizerektor der Linzer Kunstuniversität, Rainer Zendron. Damit hätte - so Hochstöger - die Polizei gezeigt, auf was sie es angelegt hat: "Das Recht auf Demonstrationsfreiheit, ein Verfassungsrecht, wurde hier mit Füßen getreten." (APA)

Protest gegen Polizeiwillkür

Presseaussendung
Sam, 2009-05-02

Presseerklärung des Aktionskomitees 1. Mai

Entschiedenen Protest gegen den ungerechtfertigten und unverhältnismäßigen Polizeieinsatz, der zur Verhinderung der seit 1991 traditionellen friedlichen linken Maidemonstration in Linz geführt hat, erhebt das überparteiliche und internationalistische Aktionskomitee 1. Mai. Das Aktionskomitee fordert die sofortige Freilassung der ungerechtfertigt verhafteten Personen und politische Konsequenzen gegen die für diesen Einsatz Verantwortlichen seitens des Innenministeriums.

Unter dem Vorwand des beliebig interpretierbaren Vermummungsverbotes (so werden von der Polizei Sonnenbrillen als Vermummung ausgelegt) betrieb die Polizei ohne ersichtlichen Anlass eine Eskalationsstrategie. Im Zuge derer wurde von einem Teil der DemonstrationsteilnehmerInnen eine Identitätsfeststellung verlangt und diese mit teilweise brutaler Polizeigewalt durchgesetzt. Dabei erfolgte der Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken, DemonstrantInnen wurden von mehreren Polizisten auf den Boden gedrückt und an den Händen mit Kabelbindern gefesselt, mehrere Betroffene unter anderem auch Frauen und Minderjährige wurden verletzt.

Dieser massive Einsatz von mehr als hundert Polizisten führte dazu, dass sich die DemonstrantInnen mit den von der Polizei eingekesselten Personen vorbildlich solidarisierten. An der Maidemonstration des Aktionskomitees können sich alle AntifaschistInnen und DemokratInnen beteiligen, die sich an die üblichen Demonstrationsregeln halten, was auch bei der diesjährigen Demonstration der Fall war – bis die Polizei mit ihrer Provokation einsetzte.

Der Protest gegen die Vorgangsweise der Polizei war aus Sicht des Aktionskomitees berechtigt und notwendig. Das Aktionskomitee wird auch künftig nicht akzeptieren, dass die Polizei definiert, wer bei der Demonstration mitgehen darf oder nicht und wird sich mit diesen TeilnehmerInnen auch in Zukunft solidarisieren.

Das Aktionskomitee appelliert an alle DemokratInnen, SozialdemokratInnen, SozialistInnen, KommunistInnen und alle Linken, gegen diese für österreichische Verhältnisse erschreckende Polizeiprovokation zu protestieren und sich dagegen zu wehren, dass solche Repressionen unter dem Eindruck wachsender Krisenerscheinungen zunehmen und damit grundlegende demokratische Rechte wie die Demonstrationsfreiheit bedrohen.

Aktionskomitee 1. Mai

maiz protestiert gegen Polizeigewalt am 1. Mai

Presseaussendung
Sam, 2009-05-02

maiz wollte auf der Maidemonstration in aktionistischer Form auf die schwierige Arbeits- und Lebenssituation prekär beschäftigter Migrantinnen hinweisen sowie des 10jährigen Todestages von Marcus Omofuma gedenken. Die repressive Realität jedoch überholte uns.

Der 1 mai Demonstrationszug des autonomen Blocks wurde mit einem unverhältnismäßig großen Aufgebot begegnet, von PolizistInnen eingekesselt und drei Stunden lang beamtshandelt. Mindestens acht DemonstrantInnen, darunter Jugendliche, aber auch der Vizerektor der Linzer Kunstuni, Rainer Zendron, wurden aus der Demonstration heraus geprügelt und festgenommen.

Das de facto-Verbot der alternativen 1.Mai-Demonstration und die anschließende Gewaltorgie wildgewordener Kulturhauptstadt-Sheriffs wurde von der Polizei mit angeblichen Verstößen gegen das Vermummungsverbot gerechtfertigt. Offiziell wird von etwa 50 Personen im autonomen Block gesprochen, die nicht gesetzeskonform gekleidet gewesen sein sollten. Wir waren Augenzeuginnen, dass diese sogenannte
"Vermummung" im Wesentlichen aus Kapuzen, Sonnenbrillen und Kappen bestand. Bei der Demonstration verlautbarte die Polizei noch selber über Megaphon es handle sich um paar Leute, die "vorschriftwidrig" bekleidet seien, paar Stunden später wuchs deren Anzahl rasant an.

"Linz verändert"? Mit aller Gewalt scheint die Polizei das Bild einer sauberen, ordentlichen und linienkonforme Kulturhauptstadt durchzusetzen - einer leicht zu konsumierenden Tourismus- und eventattraktions Stadt. Doch wer hat Platz in einer solchen Stadt?

Gehen wir Zeiten entgegen, in denen wegen nichtiger Gründe Grundrechte abgeschafft werden dürfen? Oder vielleicht: Wie weit sind wir schon auf diesem Weg gekommen? Während Burschenschafter und Neonazis in der Kulturhauptstadt umtriebig sein dürfen, wurde erstmals seit 1945 eine Demonstration zum 1. Mai mit brutaler Polizeigewalt gestoppt.

Positiv stimmt hier nur die Solidarität, die heute zum tragen kam. Einige Demonstrationsblöcke weigerten sich, abzumarschieren, solange der antifaschistische und autonome Block von der Polizei blockiert wurde. Ihre Präsenz konnte die Polizeigewalt nicht verhindern. Sie hat sie aber sicher begrenzt.

Mit Nachdruck fordert maiz das Grundrecht der Meinungsäußerung einzuhalten.

Gleiche Privilegien für Alle!

Polizei-Einsatz bei KPÖ-Demo in Linz

ooe.orf.at
Fre, 2009-05-01

Die 1. Mai-Demonstration der KPÖ am Freitag in Linz ist mit fünf Festnahmen und mehr als 20 Verletzten zu Ende gegangen. Die Versammlung wurde zwar rechtmäßig angemeldet, geriet jedoch außer Kontrolle. Die KPÖ spricht von einer massiven Polizeiprovokation.

Ordnungsgemäß angemeldete Versammlung
Gegen 12.00 Uhr befanden sich die rund 100 Polizisten und 500 bis 700 Demonstrationsteilnehmer am Linzer Blumauerplatz. 50 Vermummte, die sich weigerten, ihre Maskierung aufzugeben, wurden von der Polizei umstellt und am Weitergehen gehindert. Für Einsatzleiter Erwin Fuchs war dies notwendig, um sicherzustellen, strafbare Handlungen zu vermeiden.

Keine unerlaubten Personen in Demo
Dem entgegen erklärte die KPÖ, dass sich niemand unerlaubt in die Demonstration eingeschlichen habe. Dies sei nur ein fadenscheiniger Vorwand gewesen, die Demonstration daran zu hindern, loszugehen:

"Die Polizei verfolgte eine eindeutige Eskalationsstrategie, ihre Präsenz und ihre Aktionen waren unangemessen, übertrieben und höchst provokant." so KPÖ-Bezirksvorsitzender Roland Hochstöger.
Verletze Polizisten und Demonstranten
Auf dem Weg zum Linzer Hauptplatz eskalierte die Situation schließlich. Auf beiden Seiten gab es Verletzte. Außerdem wurden fünf Personen festgenommen, darunter auch der Vizerektor der Linzer Kunstuniversität, Rainer Zendron. Laut Augenzeugen wurde er auch verprügelt, als er einem Mädchen helfen wollte.

Damit hätte - so Hochstöger - die Polizei gezeigt, auf was sie es angelegt hat: "Das Recht auf Demonstrationsfreiheit, ein Verfassungsrecht, wurde hier mit Füßen getreten."

Telefonbericht von den Polizeiangriffen auf 1.-Mai-Demo in Linz

cba.fro.at
Fre, 2009-05-01

Herby Loitsch sprach am Abend des 1. Mai mit Sonja Grusch, einer Teilnehmer_in der 1.-Mai-Demonstration in Linz über die polizeilichen Angriffe auf Demonstrant_innen. (Tonqualität leider nicht berauschend)

Bei einer antifaschistischen Demonstration in Linz begann die Polizei bereits bei der Auftaktkundgebung durch Kessellungen zu eskalieren. Später kam es wiederholt zu Angriffen mit Gummiknüppel auf Demonstrant_innen. Mehrere Personen dürften verletzt worden sein, mindestens fünf wurden festgenommen, unter anderem der Vizerektor der Linzer Kunstuniversität.
Mehrere Augenzeug_innen und Betroffene berichten, dass die Polizei unter dem Vorwand, vermummte Personen an gewaltsamen Handlungen hindern zu wollen, Demonstrant_innengruppen einkesselte und nach einiger Zeit Pfefferspray und Gummiknüppel gegen die Antifaschist_innen einsetzte. Durch den Pfefferspray verletzten Polizist_innen sowohl Demonstrant_innen als auch durch unsachgemäße Anwendung sich selbst.
Die so genannte Vermummung der eingekesselten Demonstrant_innen sei den Augenzeug_innenberichten zufolge nicht über Kapperln und Sonnenbrillen hinausgegangen. Von der Polizei im Nachhinein behaupteter Pfeffersprayeinsatz vonseiten der Demonstrant_innen konnte von keiner Augenzeug_in beobachtet werden.
Zu der Demonstration war breit mobilisiert worden, nachdem für den 1. Mai ein Marsch von Neonazis durch Linz geplant war. Die rechtsextreme Veranstaltung wurde allerdings relativ spät aber doch behördlich untersagt.

Во время демонстрации в Австрии ранены более 20 человек

rian.ru
Fre, 2009-05-01

ВЕНА, 1 мая - РИА Новости, Тарас Лариохин. Более 20 человек получили ранения в пятницу в ходе столкновения полиции и участников первомайской демонстрации в столице земли Верхняя Австрия Линце, сообщает австрийское радио.

От 500 до 700 человек по призыву Коммунистической партии Австрии собрались в центре города, многие из митингующих были в масках. Туда же было стянуто около 100 полицейских с целью недопущения инцидентов. Представители полиции потребовали, чтобы все участники шествия сняли маски, однако почти 50 человек отказались это сделать.

Тогда полиция попыталась не допустить участия в шествии людей в масках, в результате чего вспыхнули беспорядки. Ранения получили как демонстранты, так и полицейские.

Пять человек арестованы.

Представитель местного отделения Компартии заявил, что "полиция однозначно проводила политику эскалации, ее присутствие и действия были несоразмерны, преувеличенны и в высшей степени провокационны".

During the demonstration in Austria are injured more than 20 people

Vienna, on May 1 - RIA of the news, Taras [Lariokhin]. More than 20 people obtained injuries on Friday in the course of the collision of police and participants in the first-of-May demonstration in the capital of the earth upper Austria Linz, Austrian radio reports.

From 500 to 700 people on the call of the Communist Party of Austria they were gathered in the city center, many of that holding meetings were in the masks. Were there tightened about 100 police for the purpose of non-admission incidents. Representatives required the police so that all participants in the procession would remove masks; however, almost 50 people refused to make this.

Then the police attempted not to allow participation in the procession of people in the masks, as a result of which they flared up disorders. Both the demonstrators and the policemen obtained injuries.

Five men are arrested.

The representative of the local department of communist party stated that “the police unambiguously conducted the policy of escalation, its presence and actions were disproportionate, [preuvelichenny], also, to the highest degree provocative”.

Verletzte bei KPÖ-Demo in Linz

oe24.at
Fre, 2009-05-01

Eskalationen, 100 Polizisten und eine Gruppe von Vermummten: Die 1. Mai-Demonstration der KPÖ am Freitag in Linz ist mit fünf Festnahmen und mehr als 20 Verletzten zu Ende gegangen.

Die Versammlung wurde zwar rechtmäßig angemeldet, geriet jedoch durch 50 Vermummte, die sich laut Polizei eingeschlichen hatten, aus den Fugen und eskalierte schließlich. Die KPÖ hingegen spricht in einer Aussendung von einer massiven Polizeiprovokation.

700 Demonstranten
Gegen 12.00 Uhr befanden sich die rund 100 Polizisten und 500 bis 700 Demonstrationsteilnehmer am Linzer Blumauerplatz. 50 Vermummte, die sich weigerten, ihre Maskierung aufzugeben, wurden von der Polizei umstellt und am Weitergehen gehindert. Für Einsatzleiter Erwin Fuchs war dies notwendig, um sicherzustellen, strafbare Handlungen zu vermeiden.

Polizeiprovokation
Dem entgegen erklärte die KPÖ, dass sich niemand unerlaubt in die Demonstration eingeschlichen habe. Dies sei nur ein fadenscheiniger Vorwand gewesen, die Demonstration daran zu hindern, loszugehen: "Die Polizei verfolgte eine eindeutige Eskalationsstrategie, ihre Präsenz und ihre Aktionen waren unangemessen, übertrieben und höchst provokant." so KPÖ-Bezirksvorsitzender Roland Hochstöger.

Eskalation
Auf dem Weg zum Linzer Hauptplatz eskalierte die Situation schließlich. Auf beiden Seiten gab es Verletzte. Außerdem wurden fünf Personen festgenommen, darunter auch der Vizerektor der Linzer Kunstuniversität, Rainer Zendron. Damit hätte - so Hochstöger - die Polizei gezeigt, auf was sie es angelegt hat: "Das Recht auf Demonstrationsfreiheit, ein Verfassungsrecht, wurde hier mit Füßen getreten."

Festnahmen und Verletzte bei KPÖ-Demo

derstandard.at
Fre, 2009-05-01

KPÖ spricht von "massiver Polizeiprovokation"

Linz - Die 1. Mai-Demonstration der KPÖ am Freitag in Linz ist mit fünf Festnahmen und mehr als 20 Verletzten zu Ende gegangen. Die Versammlung wurde zwar rechtmäßig angemeldet, geriet jedoch durch 50 Vermummte, die sich laut Polizei eingeschlichen hatten, aus den Fugen und eskalierte schließlich. Die KPÖ hingegen spricht in einer Aussendung von einer massiven Polizeiprovokation.

Gegen 12.00 Uhr befanden sich die rund 100 Polizisten und 500 bis 700 Demonstrationsteilnehmer am Linzer Blumauerplatz. 50 Vermummte, die sich weigerten, ihre Maskierung aufzugeben, wurden von der Polizei umstellt und am Weitergehen gehindert. Für Einsatzleiter Erwin Fuchs war dies notwendig, um sicherzustellen, strafbare Handlungen zu vermeiden.

"Fadenscheiniger Vorwand"

Dem entgegen erklärte die KPÖ, dass sich niemand unerlaubt in die Demonstration eingeschlichen habe. Dies sei nur ein fadenscheiniger Vorwand gewesen, die Demonstration daran zu hindern, loszugehen: "Die Polizei verfolgte eine eindeutige Eskalationsstrategie, ihre Präsenz und ihre Aktionen waren unangemessen, übertrieben und höchst provokant." so KPÖ-Bezirksvorsitzender Roland Hochstöger.

Auf dem Weg zum Linzer Hauptplatz eskalierte die Situation schließlich. Auf beiden Seiten gab es Verletzte. Außerdem wurden fünf Personen festgenommen, darunter auch der Vizerektor der Linzer Kunstuniversität, Rainer Zendron. Damit hätte - so Hochstöger - die Polizei gezeigt, auf was sie es angelegt hat: "Das Recht auf Demonstrationsfreiheit, ein Verfassungsrecht, wurde hier mit Füßen getreten." (APA)

Eskalation bei KPÖ-Demo in Linz: Vizerektor der Kunstuni verhaftet

nachrichten.at
Fre, 2009-05-01

LINZ. Die Demonstration der KPÖ zum 1. Mai in Linz endete gestern mit fünf Festnahmen und 22 Verletzten. Die Versammlung wurde zwar rechtmäßig angemeldet, geriet jedoch außer Kontrolle. Die KPÖ spricht von einer massiven Polizeiprovokation. Die Exekutive dementiert.

Zu den folgenschweren Auseinandersetzungen war es gestern gegen 12 Uhr auf dem Blumauerplatz gekommen: Rund 700 Teilnehmern der Kundgebung standen rund 100 Polizisten gegenüber. Weil sich 50 Vermummte geweigert haben sollen, ihre Maskierung aufzugeben, wurden sie von der Polizei umstellt und am Weitergehen gehindert. „Unsere Beamten wurden mit Pfefferspray attackiert. Die Zahl unserer 20 verletzten Kollegen spricht für sich. Es wäre nichts passiert, wenn unseren Anordnungen Folge geleistet worden wäre“, sagte dazu Polizeidirektor Walter Widholm.

„Die Polizei verfolgte eine eindeutige Eskalationsstrategie. Ihre Präsenz und ihre Aktionen waren unangemessen, übertrieben und höchst provokant“, sagte gestern KPÖ-Bezirksvorsitzender Roland Hochstöger.

Im Zuge der Auseinandersetzung wurde auch der Vize-Rektor der Linzer Kunstuni, Rainer Zendron (53), der ursprünglich nicht am Sammelpunkt Blumau gewartet hatte, festgenommen. „Weil der Demonstrationszug nicht auf dem Hauptplatz eintraf, ging Rainer Zendron zu Fuß zur Blumau“, sagte ein Augenzeuge. „Dort hat Rainer beobachtet, wie mehrere uniformierte Polizisten ein junges Mädchen aus dem Kessel zerren wollten. Rainer wollte dazwischengehen. Plötzlich haben sich sechs Polzisten auf ihn gestürzt und ihn in einem Wagen weggebracht.“

Rainer Zendron und vier weiteren Verhafteten wurde Widerstand gegen die Staatsgewalt vorgeworfen. Zwei der Festgenommenen wurden auch durch den Einsatz des Schlagstockes von Polizisten verletzt. Sie mussten vor der Einvernahme ärztlich behandelt werden.

Augenzeugen sprechen auch von einzelnen massiven Übergriffen von Polizisten durch die Verwendung des Schlagstockes. „Da wurde von manchen Beamten regelrecht sinnlos auf einige Teilnehmer drauflosgeprügelt.“

„Wir werden uns den Ablauf des Einsatzes genau ansehen. Sollte ein Beamter nicht korrekt gehandelt haben, wird das sicher festgestellt werden“, sagte Widholm.