Demonstrationsfreiheit? Pressekonferenz der KPÖ OÖ zu den Ausschreitungen am 1. Mai

cba.fro.at
Mit, 2009-05-06

Heute hat eine Pressekonferenz der KPÖ OÖ zu den Ausschreitungen am 1. Mai in Linz stattgefunden. Die Demonstrationsfreiheit wurde von der Polizei gewaltsam verhindert.
Auf der Pressekonferenz waren auch ZeugInnen des Eklats anwesend, sie berichteten davon, wie die Polizei, die sogenannten Vermummten daran hinderten, der Demonstration zu folgen. Videos hingegen belegen recht deutlich, dass dies nicht der Fall war und somit das Verfassungsrecht auf Demonstrationsfreiheit von der Polizei gewaltsam unterbunden wurde.

Ein Mitschnitt der FROzine Redaktion