1.-Mai-Demo: Freispruch für alle Teilnehmer

salzburg.com
Fre, 2010-02-12

Protest eskalierte: Nach vier anderen Aktivisten ging auch 18-Jähriger frei

linz (SN, APA). Nach der eskalierten 1.-Mai-Demo in Linz sind nun alle beschuldigten Demonstranten rechtskräftig freigesprochen. Auch die Geldstrafe, die ein 18-Jähriger in erster Instanz wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt erhalten hatte, wurde Donnerstag vom OLG Linz in einen Freispruch umgewandelt.

An der vom „Aktionskomitee 1. Mai“ angemeldeten Demo nahmen 2009 einige Hundert Personen teil, 100 Polizisten waren im Einsatz. Mit der Begründung, es hätten sich 50 Vermummte eingeschlichen, wurde diese von Polizisten umstellt; bei den Identitätsfeststellungen eskalierte die Lage – es gab Verletzte, fünf Aktivisten wurden verhaftet. Neben der Einstellung eines Verfahrens gegen eine Frau wurden schon 2009 drei Teilnehmer, darunter der Vizerektor der Kunstuniversität Linz, vom Vorwurf, sie hätten Beamte attackiert, freigesprochen. Sprecher des „Bündnisses gegen Polizeigewalt“ sagten, jetzt sei klar, dass sich die Vorwürfe der Polizei in Luft aufgelöst hätten.