Rubrik Kulturpolitik: Gegen Polizeigewalt - für Demonstrationsfreiheit!

Jedes Jahr ruft das "Aktionskommitee 1. Mai" zum alternativen 1. Mai Aufmarsch in Linz. Heuer wurde, erstmals in der zweiten Republik, ein 1. Mai Aufmarsch von der Exekutive durch massive Übergriffe auf die Demonstrant_innen verhindert. Nach wie vor argumentiert die Exekutive ihren Einsatz damit, dass rund 50 Personen gegen das Vermummungsverbot verstoßen hätten und deshalb eingekesselt wurden. Aufgrund agressiven Verhaltens der Demonstrant_innen sei die Situation schließlich eskaliert.

Allerdings ist wie auf Fotos und Videos zweifelsfrei festgestellt werden kann, von Beginn bis zum Ende der Einkesselung keine vermummte Person zu sehen. Die Grundstimmung im antifaschistischen Block war, wie zahlreiche Zeug_innenaussagen bestätigen, friedlich und entspannt. Warum die Polizei von einem noch nie dagewesenen Gefahrenpotential spricht, ist völlig unverständlich.

Aufgrund der Geschehnisse am 1. Mai 2009, hat sich spontan das "Bündnis gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit" gegründet. Auch die KUPF gehört diesem breiten Bündnis an.

Radio KUPF berichtet über die Geschehnisse und den weiteren Verlauf seit dem 1. Mai. Hört in der Sendung ua Statements von drei Verhafteten und ein Interview mit den Bündnissprecher_innen.

Organisationen und Einzelpersonen die das Bündnis unterstützen wollen, können das mittels E-Mail tun: gegenpolizeigewalt@servus.at