"Bündnis gegen Polizeigewalt" erneut Vorwürfe gegen Exekutive: "Aus Demo geprügelt"

Österreich
Mit, 2009-06-10

Am Freitag startet der Prozess gegen einen Teilnehmer an der 1.-Mai-Demo in Linz. Die Vorwürfe gegen die Polizei-Gewalt werden lauter.

Linz. "Mir wurde Pfefferspray in die Augen gesprüht, als ich einem Freund, der zu Boden gegangen war aufhelfen wollte", sagte Michael Gehmacher. Er ist einer der Organisatoren der 1.-Mai-Demo in Linz, bei der es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei gekommen war (ÖSTERREICH berichtete).
Das daraufhin gegründete "Bündnis gegen Polizeigewalt" erneuerte gestern die Kritik am "unverhältnismäßigen" Einsatz der Polizei. Laut Exekutive hätten auch 50 Vermummte an der Demo teilgenommen, die umstellt worden waren. Daraufhin eskalierte die Situation, 22 Personen wurden verletzt.

"Aus der Demo geprügelt"
Die Vorkommnisse haben jetzt ein juristisches Nachspiel. Am Freitag steht der erste von fünf festgenommenen Personen - unter ihnen der Vizerektor der Kunstuni Rainer Zendron - vor Gericht. "Ein Video zeigt, wie mich die Polizei brutal aus der Demo prügelte, obwohl ich zu keinem Zeitpunkt vermummt war", sagt der Mann gegenüber ÖSTERREICH.
Doch auch gegen die Polizei werden juristische Schritte unternommen. Wegen Aufhebung der Grundrechte der Demonstrationsfreiheit hat KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner eine Beschwerde beim Unabhängigen Verwaltungssenat eingebracht.

Aufklärung gefordert.
Das "Bündnis gegen Polizeigewalt", dem nach eigenen Angaben 165 Organisationen und 800 Einzelpersonen angehören fordert indes erneut die "lückenlose Aufklärung" der Vorfälle.