1. Mai Demo: Beschwerden abgewiesen
ooe.orf.at
Die, 2009-09-22
Nach der Demonstration am 1. Mai in Linz, bei der es zu Gewaltszenen zwischen Teilnehmern der Kundgebung und der Polizei gekommen war, hat der unabhängige Verwaltungssenat zwei Beschwerden von Demonstranten abgewiesen.
Notwendiger Polizeieinsatz
Der Polizeieinsatz mit Pfefferspray sei notwendig gewesen, um sich gegen die Angreifer zu wehren. Es liege auch keine Verletzung der Versammlungsfreiheit vor, stellte der Verwaltungssenat fest.
Innerhalb von sechs Wochen kann gegen die Entscheidung berufen werden.
Fünf Personen verhaftet
Während der Demonstration waren fünf Personen verhaftet und 20 weitere Teilnehmer verletzt worden. Danach hatten sechs Personen beim Verwaltungssenat Beschwerde gegen das Vorgehen der Polizei eingereicht.